SPC-Studie – Auswirkungen der CO2-Preise auf sechs energieintensive Industriezweige Auswege aus dem Carbon Leakage

Die Stiftung Arbeit und Umwelt der IGBCE hat Schultz projekt consult beauftragt, die Auswirkungen unterschiedlicher C02-Preismodelle auf sechs ausgewählte energieintensive Industrien und die Stromwirtschaft zu untersuchen und Auswege aus einer möglichen Standortgefährdung wegen zu hoher Energiekosten aufzuzeigen. Diese Studie wurde nun im Rahmen eines breit angelegten Fachgespräches unter Leitung der Geschäftsführerin der Stiftung Frau Dr. Kajsa Borgnäs vorgestellt und mit Vertretern von Industrie, Gewerkschaften und Wissenschaft diskutiert. Reinhard Schultz erläuterte die Studie, die auf eigens entwickelten CO2-Modellen basiert. Selbst bei rasanter Dekarbonisierung wäre ein Außenschutz gegenüber Billigstromländern (wie China mit Industriestrompreisen von teilweise nur 1,2 ct/kWh) erforderlich. Überlegungen, die zulässigen Ausgleichsmechanismen wie die kostenlose Zuteilung eines Teils der Treibhausgas-Zertifikate oder besondere Strompreiskompensationen schrittweise auf null zu fahren und einen großen Teil der betroffenen Branchen kurzfristig aus dem Schutzmechanismus zu nehmen, kämen laut Schultz einer Deindustrialisierung Deutschlands gleich. Prof. Dr. Karsten Neuhoff vom DIW  plädierte in seinem Vortrag zu den möglichen Verteilungswirkungen von CO2-Preisen stärker für ein Carbon Border Tax Adjustment (CO2-Grenzsteuerausgleich) auf ausländische Produkte sowie ergänzend für eine Konsumabgabe auf CO2-intensive Produkte gleich welcher Herkunft. Dieser Ansatz sollte langfristig zusätzlich weiterverfolgt werden, sei aber kurzfristig nicht umsetzbar und würde die Gefahr zusätzlicher Handelskriege eher verschärfen. Schultz sieht auch eine schnellere Chance durch den Ersatz aller Steuern und Abgaben auf Energie durch eine CO2-Mindestbepreisung, die mit den Treibhausgas-Kosten verrechnet werden müsste. Ebenso wie die Treibhausgas-Zertifikate setzt die Bepreisung beim Ersteinsatz der Primarenergieträger an und wird damit Bestandteil der Gestehungskosten. Den Verbraucher wird dadurch nicht zusätzlich finanziell belastet, weil die CO2-Kosten dann auch Bestandteil der Verbraucherpreise sind. Der Hebel setzt somit bei der Erzeugung der Energie und deren möglichst effizienten Einsatz an und führt zu einer Innovationswelle und einem Brennstoffwechsel in Richtung CO2-ärmerer Primärenergien bis hin zu reinen Erneuerbaren Energien. Das System  – so Schultz – sei extrem transparent und finanziere die Energiewende eigenständig. Subventionen aus dem allgemeinen Haushalt seien nicht erforderlich. Auch die Kosten des Carbon Leakage-Schutzes seien so leicht aufzubringen und brauchten nicht mehr von den übrigen Energieverbrauchern durch Umlagen finanziert werden.
Schultz projekt consult prognostiziert, dass in einer ersten Welle eher Effizienztechnologien zur Anwendung kommen werden, während in einer zweiten Welle Brenn- und Heizstoffe ausgetauscht werden z.B. durch klimaneutrale Gase.