Prof .Dr .Andreas Löschel: Wir brauchen einen wirksamen CO2-Preis
Der Vorsitzende der Sachverständigenkommission Energie der Bundesregierung unterstrich in seinem spannenden Vortrag „Herausforderungen der Energiewende: Vom Kohleausstieg zur Energiepreisreform“ die dringende Notwendigkeit einer CO2-Bepreisung entweder durch Ausweitung des Emmissionshandels auf EU-Ebene, aber wenn das nicht schnell erreichbar sei durch eine nationalen CO2-Mindespreisa in Form einer Steuer. Diese CO2-
Steuer soll möglichst alle anderen stattlichen Preisbestandteile auf Energieprodukte ersetzen, wie die Mineralölsteuer, die Strom und die Erdgassteuer, die EEG- und die KWKJ-Umlage. Löschel stellt die Frage in den Raum, wiese der Staat mit zusätzlichen Mitteln in erheblichen zig Milliarden-Größenordnung die Lasten des Kohleausstiegs ohne Gegenfinanziereung tragen soll. Die Entschädigungen für die Bergbau- und Kraftswerksbetreiber, die strukturpolitischen Programme und die Arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen könnte alle durch eine CO2-.Steuer sich selbst finanzieren. Zu unzumutbaren Belastungen für Bürger und kleinere und mittlere Unternehmen führe das nicht. Die energieintensive Industrie allerdings müsse an ihren Standorten gesichert werden, indem man ihr einen Teil der Last nimmt, unter der Voraussetzung, dass noch mehr auf Energieeffizienz gesetzt wird. Auch ein Außenschutz auf Importgüter könne entsprechend ihrem CVO2-Inhalt eingeführt werden.